26.01.2012
Frankfurt, den 26. Januar 2012 ANFRAGE der NPD im Frankfurter Römer ÖPNV in Frankfurt – Nie pünktlich da? Die Fahrpreise im Frankfurter ÖPNV steigen seit Jahren ebenso kontinuierlich wie regelmäßig an, während in punkto Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit leider eine diametrale Entwicklung eingesetzt zu haben scheint. Der regelmäßige Nutzer des ÖPNV kann sich des – zweifelsohne subjektiven – Eindrucks nicht erwehren, daß wenigstens ein Viertel der U- und Straßenbahnen nicht pünktlich abfährt. Schier endlose Standzeiten in den Haltestellen und/oder auf den Strecken scheinen zu einer Dauereinrichtung zu werden. Oft werden per Durchsage „Signalstörungen“ dafür verantwortlich gemacht, auf manchen Linien gehört das praktisch schon zum Alltagsgeschäft. Vor allem die Busse jener Linienbündel, welche nicht durch die VGF „bewirtschaftet“ werden, fahren beinahe regelmäßig zu spät ab. Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat: 1. Zu wie vielen signalstörungsbedingten Verspätungen kam es auf den ...
...weiter25.01.2012
Frankfurt, den 25. Januar 2012 ANFRAGE der NPD im Frankfurter Römer „Hartz IV“ und dessen Risiken und Nebenwirkungen in Frankfurt In Deutschland sind arbeitslose Menschen deutlich höher von Armut bedroht, als in anderen Ländern Europas. Nach neuen Daten der europäischen Statistikbehörde Eurostat waren zuletzt 70 Prozent der Erwerbslosen in Deutschland armutsgefährdet. Im EU-Durchschnitt waren es dagegen lediglich 45 Prozent. Das berichtete die Berliner Zeitung. Auffällig ist darüber hinaus der weit überdurchschnittlich hohe Anteil von ALG II-Beziehern ohne deutschen Paß. Während letzten verfügbaren Daten zufolge der Anteil von ALG II-Beziehern unter allen gesetzlich definierten Deutschen bei 7,5 % liegt, liegt jener bei in der Bundesrepublik lebenden Ausländern mit Arbeitserlaubnis bei 18,6 %. Aufgeschlüsselt nach einzelnen Nationalitäten ergibt sich diesen Daten zufolge folgendes Bild für Gesamtdeutschland (Anteil der ALG II-Bezieher unter allen in Deutschland lebenden Staatsangehörigen aus:) Libanon: 90 %; Irak: 65 %; Afghanistan: 53 %; Pakistan: 48 %; Ghana: 44 %; ...
...weiter18.01.2012
Frankfurt, den 18. Januar 2012 ANFRAGE der NPD im Frankfurter Römer Antisemitismus mit „Migrationshintergrund“ an Frankfurter Schulen? Eineinhalb Jahre nach Thilo Sarrazin („Deutschland schafft sich ab“) sorgt derzeit die Berliner Abiturientin Viviane Cismak mit ihrem Buch „Schulfrust“ bundesweit für Aufsehen. Die „Bild“-Zeitung begann in den letzten Tagen mit dem Abdruck von Auszügen aus dem Buch, in welchem die Autorin zum Teil Erschütterndes über Mobbing und Gewalt an Schulen mit einem hohen Ausländeranteil berichtet. Die wenigen verbliebenen Schüler ohne „Migrationshintergrund“ müßten sich oft obszöne und offen deutschfeindliche Beschimpfungen gefallen lassen, Lehrkräfte griffen meist nicht ein. Rassismus und sogar Antisemitismus gehörten zum Alltag – sogar an Schulen, die sich selbst als „Schule ohne Rassismus“ etikettieren. Ich frage den Magistrat: 1. Welche Kenntnis hat das Bildungsdezernat darüber, wie häufig im letzten Schuljahr 2010/2011 an Frankfurter Schulen „antisemitische“ Vorfälle ...
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Beschlossen auf dem Bundesparteitag am 04./05.06.2010 in Bamberg. Dieses ...Details