28.10.2011
Ausgerechnet „Integrationsdezernentin“ Eskandari-Grünberg (Grüne) läßt sich nun – sichtlich zufrieden - von der Frankfurter Presse dafür feiern, daß der Plan der islamistischen Salafisten von der Gruppe „DawaFFM“ gescheitert ist, im Seckbacher Gewerbegebiet eine angemietete Immobilie in eine Moschee mit Kulturzentrum zu verwandeln. Die Stadträtin hat sich 2007 einen zweifelhaften Ruf erworben, als sie Hausener Bürger, die gegen den Bau einer Großmoschee in ihrem Stadtteil protestierten, zum Wegzug aufforderte. Nach Angaben Eskandari-Grünbergs vom Donnerstag, hat der Eigentümer des Hauses den Mietvertrag mit den Islamisten aufgelöst. Wie es zu dem plötzlichen Sinneswandel kam, ließ die Stadträtin hingegen nicht verlauten. Durch Ihre Aussage „Frankfurt ist eine Stadt, in der fundamentalistische und extremistische Ideologien keinen Platz haben“ entsteht jedoch der Eindruck, als hätte der Magistrat einen gewissen Druck auf den Eigentümer der Immobilie ausgeübt. Zumal selbst Hessens Innenminister Boris Rhein (CDU) wenig begeistert von den ...
15.09.2011
Zu ihrer turnusmäßigen Jahreshauptversammlung kamen gestern die Frankfurter Nationaldemokraten zusammen, um einen neuen Vorstand zu bestimmen. Da der bisherige Kreisvorsitzende Steffen Kneider im August aus privaten Gründen von seinem Amt zurückgetreten war, mußte dessen Stellvertreter, der hessische Landesvorsitzende Jörg Krebs, den Mitgliedern Rechenschaft über die Arbeit des Kreisvorstandes ablegen. Nach intensiver Aussprache wurde dann ein neuer Vorstand für den Frankfurter Kreisverband der NPD gewählt. Einstimmig wählten die Parteimitglieder den hessischen Landesvorsitzenden Jörg Krebs zum neuen Kreisvorsitzenden der Frankfurter Nationaldemokraten. Der 36-Jährige gehört seit April 2006 der Stadtverordnetenversammlung und seit April dieses Jahres darüber hinaus dem Ortsbeirat 15 (Nieder-Eschbach) an und bekleidete das Amt des Frankfurter NPD-Chefs bereits von 2001 bis 2007. Zum stellvertretenden Kreisvorsitzenden wurde der Major der Reserve Günter Ulrich (Frankfurter Berg) gewählt. Ulrich gehört dem Kreisvorstand bereits seit 2009 als Beisitzer an und soll künftig die Funktion des ...
07.09.2011
Das hatte sich die Linksextremistin Jutta Ditfurth von der Antifa-Tarnliste ÖkoLinX-ARL ganz anders vorgestellt. Anders als 2006, als sie versuchte, mit Luigi Brillante von der „Europaliste“ eine zweiköpfige Fraktion im Römer zu bilden, dies aber an den Bestimmungen der Geschäftsordnung des Stadtparlaments scheiterte, die eben für die Bildung einer Fraktion das Vorhandensein von wenigstens drei Stadtverordneten vorschreibt, konnte sie gleich zu Beginn der neuen Wahlperiode am 1. April 2011 mit einem Coup aufwarten, der wahrscheinlich vor allem für volle Kassen sorgen sollte. Die zwei gewählten Vertreter der Drogenlegalisierungspartei „Piraten“ taten sich mit ihr und wiederum Luigi Brillante zur Fraktion „Die Bunten“ zusammen. Den meisten Beobachtern im Römer war von vornherein klar, daß es sich dabei um eine reine Zweckgemeinschaft handelt, schließlich erhält so eine Kleinfraktion um die 140.000 Euro im Jahr aus der Steuerkasse der Stadt überwiesen. Ein Kuchen, von dem nicht nur die rote Baronin von Ditfurth etwas abhaben wollte, sondern auch Brillante von der „Europaliste ...
Beschlossen auf dem Bundesparteitag am 04./05.06.2010 in Bamberg. Dieses ...Details