25.01.2012

„Hartz IV“ und dessen Risiken und Nebenwirkungen in Frankfurt A 102

Frankfurt, den 25. Januar 2012

ANFRAGE der NPD im Frankfurter Römer

„Hartz IV“ und dessen Risiken und Nebenwirkungen in Frankfurt

In Deutschland sind arbeitslose Menschen deutlich höher von Armut bedroht, als in anderen Ländern Europas. Nach neuen Daten der europäischen Statistikbehörde Eurostat waren zuletzt 70 Prozent der Erwerbslosen in Deutschland armutsgefährdet. Im EU-Durchschnitt waren es dagegen lediglich 45 Prozent. Das berichtete die Berliner Zeitung.

Auffällig ist darüber hinaus der weit überdurchschnittlich hohe Anteil von ALG II-Beziehern ohne deutschen Paß. Während letzten verfügbaren Daten zufolge der Anteil von ALG II-Beziehern unter allen gesetzlich definierten Deutschen bei 7,5 % liegt, liegt jener bei in der Bundesrepublik lebenden Ausländern mit Arbeitserlaubnis bei 18,6 %. Aufgeschlüsselt nach einzelnen Nationalitäten ergibt sich diesen Daten zufolge folgendes Bild für Gesamtdeutschland (Anteil der ALG II-Bezieher unter allen in Deutschland lebenden Staatsangehörigen aus:)

Libanon: 90 %; Irak: 65 %; Afghanistan: 53 %; Pakistan: 48 %; Ghana: 44 %; Arabische Republik Syrien: 42 %; Islamische Republik Iran: 41 %; Sri Lanka: 41 %; Algerien: 38 %; Marokko: 34 %; Nigeria: 34 %; Kasachstan: 33 %; Ukraine: 32 %; Russische Förderation: 31 %; Tunesien: 29 %; Vietnam: 28 %; Türkische Republik: 26 %; Mazedonien: 22 %; Serbien: 16 %; Bosnien u. Herzegowina: 14 %; Indien 13 %; Kosovo: 12 %; Thailand: 11 %; Kroatien: 8 %.

Dies vorausgeschickt, frage ich den Magistrat:

1. Wie hoch liegt der Anteil konkret armutsgefährdeter Erwerbsloser unter den in Frankfurt lebenden Beziehern von - insbesondere - ALG II?

2. Wie haben sich die Zahlen konkret armutsgefährdeter Erwerbloser seit Inkrafttreten der „Hartz-Gesetze“ in Frankfurt entwickelt (bitte nach Jahren aufgeschlüsselt wiedergeben)?

3. Wie hoch liegt der Anteil von ALG II-Beziehern unter allen gesetzlich definierten Deutschen (im Sinne des § 1 StAG) in Frankfurt am Main (prozentual und absolut)?  

4. Wie hoch liegt der Anteil von ALG II-Beziehern unter allen in Frankfurt am Main lebenden Staatsangehörigen anderer Länder mit Arbeitserlaubnis (prozentual und absolut)?

5. Wie hoch liegt jeweils der Anteil von ALG II-Beziehern unter allen in Frankfurt am Main lebenden Staatsangehörigen anderer Länder mit Arbeitserlaubnis, nach einzelnen Nationalitäten aufgeschlüsselt (siehe Einleitungstext; prozentual und absolut)?

6. Wie haben sich die Zahlen zu den unter den Fragen 4. und 5. genannten Personengruppen seit Inkrafttreten der „Hartz-Gesetze“ in Frankfurt entwickelt (bitte nach Jahren aufgeschlüsselt wiedergeben)?

NPD im Frankfurter Römer

Jörg Krebs
Stadtverordneter