http://www.npdfrankfurt.de/ Nachrichten und Meldungen: NPD Kreisverband Frankfurt/Main de http://www.npdfrankfurt.de/module/rss.php? NPD Kreisverband Frankfurt/Main RSS-Generator 1.0 60 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3316/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3316/Aktuelles.html Bist Du der Meinung, daß der Euro Deutschland mehr schadet als nutzt? Soll Deutschland weiterhin der Zahlmeister Europas sein? Bist Du für einen schnellen Abzug unserer Soldaten aus Afghanistan? Sollen kriminelle und arbeitslose Ausländer in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden? Bist Du für die Einführung armutsfester gesetzlicher Mindestlöhne? Sollen einheimische Familien finanziell und ideell stärker gefördert werden? Bist Du der Meinung, daß eine deutsche Regierung in erster Linie Politik für das eigene Volk machte müßte? Wenn Du die meisten Fragen mit Ja beantwortet hast, dann ist die NPD Deine Partei! Gehe nicht den Verleumdungskampagnen linker Medien auf den Leim, sondern bilde Dir Dein ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Thu, 02 Feb 2012 09:33:56 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3315/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3315/Aktuelles.html Es geschah gestern, am hellichten Tage im Gerhard-Hauptmann-Ring in Niederursel. Ein 28-jähriger Türke sticht einen gleichaltrigen Landsmann vor dessen Haustür in der berüchtigten Hochhaussiedlung im Frankfurter Norden mit mehreren Messerstichen nieder und flüchtet daraufhin. Die Polizei leitet sofort eine Großfahndung ein, die riesige Siedlung am Gerhard-Hauptmann-Ring wurde während der Fahndung in großen Teilen abgeriegelt, mehrere Häuser, in welchen sich der Täter häufiger aufhielt, wurden komplett auf den Kopf gestellt; zunächst erfolglos. Das schwerverletzte  Opfer wurde mit mehreren Stichwunden im Oberkörper und in Lebensgefahr schwebend, in ein Krankenhaus eingeliefert und einer Notoperation unterzogen. ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Tue, 31 Jan 2012 10:23:41 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3314/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3314/Aktuelles.html Facebook-Skandal um Boris Rhein titelte BILD-Frankfurt (online) bereits am späten Sonntagabend. Hintergrund der reißerisch aufgemachten Berichterstattung ist die Tatsache, daß der hessische Innenminister und Kandidat für das Amt des Frankfurter Oberbürgermeisters, Boris Rhein (CDU), dem ehemaligen Vorsitzenden der DVU-Jugendorganisation Junge Rechte via Facebook eine Freundschaftsanfrage geschickt haben soll. Rhein hat dies wohl indirekt bestätigt, entsprechende Passagen des genannten BILD-Artikels lassen jedenfalls darauf schließen. Der unbefangene Beobachter fragt sich angesichts dieser Petitesse wirklich, ob es für den bundesdeutschen Qualitätsjournalismus keine wichtigeren ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Mon, 30 Jan 2012 10:53:18 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3313/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3313/Aktuelles.html Es mutet schon etwas grotesk an, wenn Anhänger einer offensichtlich kriminellen Vereinigung, nämlich der sogenannten Antifa, deren Aktivitäten sich sonst vom Inbrandsetzen von Fahrzeugen, über gewalttätige Überfälle auf Aktivisten der nationalen Opposition, land- und hausfriedensbrecherische Aktionen bis hin zum aktiven und gewalttätigen Widerstand gegen die Polizei erstrecken, sich plötzlich berufen fühlen, für ein Verbot einer gesetzestreuen Partei wie der NPD zu demonstrieren. So geschehen am gestrigen Samstag in der Frankfurter Innenstadt, als sich etwa 250 Anhänger der linksextremen Szene am Hauptbahnhof zusammenrotteten, um ein Verbot der volkstreuen NPD, aber auch der kriminellen Vereinigung Namens ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Sun, 29 Jan 2012 10:48:03 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3312/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3312/Aktuelles.html Europäische Wirtschafts- und Währungsunion auflösen- Volksabstimmung jetzt!" Eine Forderung, die durch die dramatischen Entwicklungen in der Europäischen Union mehr denn je aktuell erscheint und notwendiger ist als je zuvor. Ob nun Griechenland oder Italien: die Katastrophenmeldungen reißen nicht ab und immer mehr Länder strecken die Hände aus und wollen weitere Gelder aus dem Rettungsschirm ESFS. Die Bundesrepublik kann sich einen solchen Luxus" schon seit ewigen Zeiten nicht mehr leisten. Betrachtet man die stärksten Volkswirtschaften der Eurozone nach ihrer Wirtschaftsleistung, muß man mit Erschrecken feststellen, daß die größte Volkswirtschaft, die Bundesrepublik, mit 83,2 % ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Thu, 26 Jan 2012 18:20:57 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3311/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3311/Aktuelles.html Frankfurt, den 26. Januar 2012 ANFRAGE der NPD im Frankfurter Römer ÖPNV in Frankfurt - Nie pünktlich da? Die Fahrpreise im Frankfurter ÖPNV steigen seit Jahren ebenso kontinuierlich wie regelmäßig an, während in punkto Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit leider eine diametrale Entwicklung eingesetzt zu haben scheint. Der regelmäßige Nutzer des ÖPNV kann sich des - zweifelsohne subjektiven - Eindrucks nicht erwehren, daß wenigstens ein Viertel der U- und Straßenbahnen nicht pünktlich abfährt. Schier endlose Standzeiten in den Haltestellen und/oder auf den Strecken scheinen zu einer Dauereinrichtung zu werden. Oft werden per Durchsage Signalstörungen dafür ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Thu, 26 Jan 2012 18:10:01 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3310/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3310/Aktuelles.html Frankfurt, den 25. Januar 2012 ANFRAGE der NPD im Frankfurter Römer Hartz IV und dessen Risiken und Nebenwirkungen in Frankfurt In Deutschland sind arbeitslose Menschen deutlich höher von Armut bedroht, als in anderen Ländern Europas. Nach neuen Daten der europäischen Statistikbehörde Eurostat waren zuletzt 70 Prozent der Erwerbslosen in Deutschland armutsgefährdet. Im EU-Durchschnitt waren es dagegen lediglich 45 Prozent. Das berichtete die Berliner Zeitung. Auffällig ist darüber hinaus der weit überdurchschnittlich hohe Anteil von ALG II-Beziehern ohne deutschen Paß. Während letzten verfügbaren Daten zufolge der Anteil von ALG II-Beziehern unter allen gesetzlich definierten Deutschen bei 7,5 % liegt, ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Wed, 25 Jan 2012 18:05:00 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3309/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3309/Aktuelles.html 1947 lösten die alliierten Siegermächte mit dem Kontrollratsgesetz 46 den Staat Preußen auf. Im Dekret hieß es: Der Staat Preußen, der seit jeher Träger des Militarismus und der Reaktion in Deutschland gewesen ist, hat in Wirklichkeit zu bestehen aufgehört. Damit siegten die staatsfeindlichen Mächte des Liberalkapitalismus und Kommunismus über Preußen als Hort des idealistischen Staatsgedankens. Von Jürgen Gansel, MdL Warum haßten die inneren und äußeren Feinde Deutschlands dieses Preußen so sehr? Nun, weil Preußen dem Deutschen Reich zur Wiedergeburt verholfen hatte und ein Staats- und Pflichtbewußtsein geschaffen hatte, das in der Welt seinesgleichen suchte. Der Publizist ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Tue, 24 Jan 2012 07:54:10 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3308/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3308/Aktuelles.html Für Ende März planen die hessischen Nationaldemokraten ihren ordentlichen Landesparteitag, in dessen Rahmen auch ein neuer Landesvorstand gewählt werden soll. Der amtierende Vorsitzende und Frankfurter Stadtverordnete Jörg Krebs informierte den Landes- und Parteivorstand bereits im Spätsommer des letzten Jahres darüber, daß er für eine dritte Amtszeit als Landesvorsitzender der NPD-Hessen nicht zur Verfügung stehe. Jörg Krebs dazu wörtlich: Nach nunmehr knapp sechs Jahren im hessischen Landesvorstand und fast vier Jahren als Landesvorsitzender, möchte ich mich künftig endlich wieder mehr um die Frankfurter NPD kümmern können. Ich bin absolut kein Fan von Ämterhäufung, weil das stets die ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Mon, 23 Jan 2012 11:34:50 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3307/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3307/Aktuelles.html Frankfurt, den 18. Januar 2012 ANFRAGE der NPD im Frankfurter Römer Antisemitismus mit Migrationshintergrund an Frankfurter Schulen? Eineinhalb Jahre nach Thilo Sarrazin (Deutschland schafft sich ab) sorgt derzeit die Berliner Abiturientin Viviane Cismak mit ihrem Buch Schulfrust bundesweit für Aufsehen. Die Bild-Zeitung begann in den letzten Tagen mit dem Abdruck von Auszügen aus dem Buch, in welchem die Autorin zum Teil Erschütterndes über Mobbing und Gewalt an Schulen mit einem hohen Ausländeranteil berichtet. Die wenigen verbliebenen Schüler ohne Migrationshintergrund müßten sich oft obszöne und offen deutschfeindliche Beschimpfungen gefallen lassen, ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Wed, 18 Jan 2012 10:48:55 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3306/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3306/Aktuelles.html Frankfurt, den 18. Januar 2012 ANFRAGE der NPD im Frankfurter Römer Islamischer Fastenmonat Ramadan - ein Problem an Frankfurter Schulen? Die Abiturientin Viviane Cismak (20) beschreibt dieser Tage in einer Fortsetzungsserie in der Bild-Zeitung, welchen Problemen Schüler an einer Berliner Schulklasse mit 80 Prozent Migrantenanteil ausgesetzt sind. Mobbing, Beschimpfungen, obszöne Beleidigungen und sexuelle Übergriffe vonseiten der meist arabisch- oder türkischstämmigen Mitschüler sind demzufolge an der Tagesordnung - ein Umstand, auf den auch Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) bereits vor geraumer Zeit aufmerksam machte. Zusätzliche Probleme im Schulalltag ergeben sich laut Viviane Cismak im ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Wed, 18 Jan 2012 10:44:50 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3305/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3305/Aktuelles.html Frankfurt, den 18. Januar 2012 ANFRAGE der NPD im Frankfurter Römer Betriebsstörungen auf den Frankfurter U-Bahnlinien seit 2009 Aufgrund einer vorangegangenen Betriebsstörung kommt es auf den Linien UV zwischen WX und YZ zu Abweichungen zu den in den Schaukästen ausgewiesenen Abfahrtzeiten.... Diese Ansage, so scheint es, wird immer mehr zu einer Dauereinrichtung auf den unterirdischen Bahnsteigen der Frankfurter U-Bahnlinien. Während die Fahrpreise mit auffallender Regelmäßigkeit immer weiter ansteigen, scheint es in punkto Zuverlässigkeit/Pünktlichkeit kaum merklich bergauf zu gehen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat: 1. Welche Ursachen liegen in aller Regel für ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Wed, 18 Jan 2012 10:38:17 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3304/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3304/Aktuelles.html Frankfurt, den 11. Januar 2012 ANFRAGE der NPD im Frankfurter Römer Islamische Ehen mit minderjährigen Mädchen - auch in Frankfurt? Sex mit Minderjährigen ist nach bundesdeutschem Recht strafbar, nicht jedoch für Muslime. Nach islamischem Recht ist Ehe und Geschlechtsverkehr mit minderjährigen Frauen keineswegs verboten, sondern vielmehr gängige Praxis. Islamische Autoritäten berufen sich dabei nicht zuletzt auf das Vorbild des Propheten Mohammed, dessen dritte und jüngste Frau Aischa bint Abi Bakr den Religionsstifter koranischer Überlieferung zufolge mit sechs Jahren (!) heiraten und im Alter von neun Jahren die Ehe mit ihm vollziehen mußte. Ehe und Geschlechtsverkehr mit minderjährigen ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Wed, 11 Jan 2012 09:40:43 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3303/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3303/Aktuelles.html Frankfurt, den 11. Januar 2012 ANFRAGE der NPD im Frankfurter Römer Ausländische Mediziner an Frankfurter Krankenhäusern Einem Bericht des Spiegel zufolge sind Ausländer auch im Gesundheitswesen nicht nur eine Bereicherung, wie Medien und etablierte Politiker häufig suggerieren, sondern zugleich Risiko: ausländisches Ärzte- und Klinikpersonal, das im Zuge des heimischen Ärztemangels zunehmend an deutschen Krankenhäusern aktiv ist, verfügt oft nicht über hinreichende Kenntnisse des deutschen Gesundheitssystems, aber auch der deutschen Sprache, was für Patienten fatale Folgen haben kann. Der Spiegel wörtlich: In Deutschland (...) schert es offenbar kaum jemanden, wenn ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Wed, 11 Jan 2012 09:34:59 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3302/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3302/Aktuelles.html Frankfurt, den 06. Januar 2012 ANFRAGE der NPD im Frankfurter Römer Niedriglohnsektor in Frankfurt Einer jüngst veröffentlichten Mitteilung der Regionaldirektion Hessen der Bundesagentur für Arbeit zufolge, arbeitete Ende 2010 jeder fünfte Vollzeitbeschäftigte in Hessen im Niedriglohnsektor. Betroffen sind demnach auch immer mehr Arbeitnehmer mit abgeschlossener Berufs- und Hochschulausbildung. Frauen sind von diesem Phänomen weit überproportional stark betroffen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat: 1. Wie viele Vollzeitbeschäftigte (mit Hauptwohnsitz in Frankfurt) waren Ende 2010, bzw. sind gegenwärtig, im sogenannten Niedriglohnsektor tätig? 2. Welche Berufssparten waren/sind dabei ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Fri, 06 Jan 2012 09:29:17 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3301/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3301/Aktuelles.html Frankfurt, den 05. Januar 2012 ANFRAGE der NPD im Frankfurter Römer Bundesweit wieder mehr Einbürgerungen in 2011 - Wie sehen die Zahlen für Frankfurt aus? Medienberichten zufolge soll es im zurückliegenden Jahr - bundesweit - erneut einen Anstieg bei den Einbürgerungen von Ausländern gegeben haben. Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat: 1. Wie viele Ausländer erhielten im Jahr 2011 in Frankfurt am Main die Staatsangehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland? 2. Wie entwickelte sich diese Zahl im Vergleich zum Jahr 2010 (prozentual und absolut)? 3. Welche ethnische Gruppe stellte in Frankfurt den größten Anteil unter den eingebürgerten Ausländern im Jahr 2011? 4. Wie sahen die ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Thu, 05 Jan 2012 14:43:05 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3300/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3300/Aktuelles.html Frankfurt, den 02. Januar 2012 ANFRAGE der NPD im Frankfurter Römer Ungeleerte Altglascontainer in Frankfurt Seit einigen Wochen scheint es in mehreren Stadtteilen Probleme bei der Leerung von Altglascontainern zu geben. Ganze Flaschenberge türmten sich vor Weihnachten und Silvester vor etlichen Behältern auf. Presseberichten zufolge hat die FES inzwischen eingegriffen, indem zumindest das vor den Behältern abgestellte Leergut entfernt wurde. Die Glascontainer selbst wurden nicht geleert. Wie mehrere Medien melden, ist inzwischen ein Streit zwischen der Stadt und dem von ihr mit der Leerung beauftragten Unternehmen Veolia Umweltservice entbrannt. Für die Bürger ist das Ganze höchst unerfreulich. Ich frage den Magistrat: 1. ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Mon, 02 Jan 2012 22:42:34 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3299/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3299/Aktuelles.html Frankfurt, den 02. Januar 2012 ANFRAGE der NPD im Frankfurter Römer Ausschreitungen bei Kurden-Demo vor dem türkischen Generalkonsulat in Frankfurt Am vergangenen Freitag zogen Presseberichten zufolge rund 500 Menschen vom Südbahnhof zum türkischen Generalkonsulat in der Kennedyallee. Anlaß des Protestes war ein Luftangriff der türkischen Armee an der Grenze zum Irak, bei welchem 35 Zivilisten getötet worden sein sollen. Vor dem Botschaftsgebäude soll es dann zu Ausschreitungen gekommen sein. Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat: 1. Handelte es sich bei der genannten Demonstration vom 30. Dezember 2011 um eine offiziell genehmigte Versammlung unter freiem Himmel, oder um eine sogenannte ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Mon, 02 Jan 2012 22:34:32 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3295/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3295/Aktuelles.html Möge uns jede Hetze, jedes Verbotsgeschrei noch fester an unserem Auftrag für unser Land wirken lassen. Die Zeiten werden härter. Je größer die Auswirkungen der Krise sein werden, desto erbitterter wird man auch gegen eine Opposition vorgehen, die sich nationale Souveränität, nationale Solidarität und nationale Identität auf die Fahne geschrieben hat. Der Weg in die Zukunft führt für unser Volk durch Deutschland und nicht durch die EU - diesen Weg wollen wir einschlagen. Alles Große steht im Sturm - WIR FALLEN NICHT UM! Der Kreisvorstand der NPD-Frankfurt wünscht allen Mitstreitern, Unterstützern und Lesern einen erfolgreichen Start ins Jahr 2012.   ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Sat, 31 Dec 2011 16:29:01 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3294/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3294/Aktuelles.html Die Frankfurter Nationaldemokraten wünschen allen Mitstreitern und Freunden und nicht zuletzt ihren Wählerinnen und Wählern ein frohes neues Jahr 2012, viel Glück, Gesundheit und Erfolg für die Zukunft. Jörg Krebs Stadtverordneter NPD-Kreisvorsitzender   ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Fri, 30 Dec 2011 12:49:48 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3293/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3293/Aktuelles.html Unter dem Vorwand, die Demokratie und Toleranz stärken zu wollen, bettelten die Linken in der Dezember-Sitzung des Landtages in ihrer üblichen Art und Weise um die Unterstützung des Landtages für ein zeitnahes NPD-Verbotsverfahren. Hierbei machten sich die selbsternannten Gralshüter der Demokratie erneut die mutmaßlichen Aktivitäten des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) zunutze. Daß die Europarteien nicht nur bei diesem Sachverhalt Wunsch und Wirklichkeit verwechseln, zeigte der NPD-Abgeordnete Michael Andrejewski deutlich auf. Zudem verdeutlichte der Jurist sehr anschaulich, in welch hysterisches Theater die Sicherheitsorgane verfallen, wenn eine vermeintliche ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Thu, 29 Dec 2011 18:36:34 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3298/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3298/Aktuelles.html Frankfurt, den 29. Dezember 2011 ANFRAGE der NPD im Frankfurter Römer Tödlicher Unfall an einem Bahnübergang in Nieder-Eschbach Am 30. November ereignete sich am U-Bahn-Übergang Urseler Weg im Stadtteil Nieder-Eschbach ein ebenso schrecklicher wie tragischer Unfall, bei welchem ein 13-jähriges Mädchen zunächst schwer verletzt wurde und später verstarb. Dies vorausgeschickt, frage ich den Magistrat: 1. Welche Konsequenzen sollen aus diesem furchtbaren Ereignis im Hinblick auf die Sicherheit des Bahnübergangs gezogen werden? 2. Wie beurteilt der Magistrat den Vorschlag eines Anwohners, beidseitig des Übergangs ein rotes Blinklicht in 80 cm bis 1 Meter Höhe aufzustellen, um Fußgänger ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Thu, 29 Dec 2011 12:25:21 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3297/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3297/Aktuelles.html Frankfurt, den 29. Dezember 2011 ANFRAGE der NPD im Frankfurter Römer Junge Flüchtlinge in Frankfurt - aktuelle Situation Einem Bericht der Stuttgarter Nachrichten zufolge kommen immer mehr Minderjährige - vor allem aus Afrika und Asien - ohne ihre Eltern nach Deutschland. Das Blatt mutmaßt, dass deren Anzahl die 5.000er-Marke in diesem Jahr überschreiten könnte. Dabei stoßen immer mehr Städte der Zeitung zufolge in punkto Hilfsmaßnahmen an ihre Grenzen. Die Zahl der minderjährigen Flüchtlinge, die ohne ihre Familien Stuttgart erreichen, habe sich seit 2008 nahezu verdoppelt. Auch hier stellt sich die Frage nach der Vergleichssituation in Frankfurt. Ich frage den Magistrat: 1. Wie viele ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Thu, 29 Dec 2011 12:18:00 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3296/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3296/Aktuelles.html Frankfurt, den 27. Dezember 2011 ANFRAGE der NPD im Frankfurter Römer Sinti und Roma in Frankfurt - aktuelle Situation Nach einem Bericht der Tageszeitung Die Welt haben sich in Duisburg allein in den letzten Monaten 4.000 Neuzuwanderer aus Bulgarien und Rumänien niedergelassen, ein Großteil davon Sinti und Roma. Dies schafft Probleme. Im vor allem betroffenen Stadtteil Duisburg-Marxloh nehmen Kriminalität und Prostitution zu; Anwohner klagen über verschmutzte Straßen und Plätze. Die Stadt sieht sich überfordert (http://www.welt.de/politik/deutschland/article13569010/Wie-Duisburg-Sinti-und-Roma-integrieren-will.html). Auch aus Berlin wurden in den letzten Wochen immer wieder Probleme mit Sinti und Roma gemeldet. Hier ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Tue, 27 Dec 2011 12:02:36 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3290/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3290/Aktuelles.html Der NPD-Parteivorsitzende Holger Apfel läßt die Ereignisse der letzten Wochen noch einmal Revue passieren und gibt einen Ausblick auf die Schwerpunkte der Arbeit der NPD in den nächsten Wochen und Monaten.   ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Fri, 23 Dec 2011 11:19:31 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3289/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3289/Aktuelles.html Längst scheint es im Falle der "Zwickauer Zelle" nicht mehr um die schonungslose Aufklärung ihrer mutmaßlichen Bluttaten zu gehen, sondern um den Versuch etablierter Politiker und des linksdominierten Medienapparates, Verbindungen zwischen der NPD und dem mutmaßlichen Mörder-Trio herbeizuphantasieren. Die jüngste Meldung aus der Märchenkiste lautet sinngemäß: "NPD-Parteichef Holger Apfel war vor gut 15 Jahren mit über 200 weiteren Teilnehmern auf einer Demonstration in Worms, an der auch Beate Zschäpe teilgenommen haben soll." Wer hier keine alarmierende Nachricht erkennt, der kann unbesorgt sein. Was bei neutralen Beobachtern nur zu einem müden Lächeln führt, wird von unzähligen Medien ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Wed, 14 Dec 2011 14:20:37 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3288/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3288/Aktuelles.html Aktueller Deutsche Stimme-Kommentar des NPD-Parteivorsitzenden Holger Apfel Im Zuge einer unaufgeklärten, mutmaßlich von Geheimdiensten gesteuerten Mordserie erleben wir dieser Tage eine beispiellose Pogromstimmung gegen national gesinnte Deutsche. Schamlos werden diese Morde benutzt, um neue Strafgesetze, weitere Überwachungsmechanismen und möglichst auch ein NPD-Verbot durchzupeitschen. Der links-gutmenschliche Zweck heiligt die (neo-) totalitären Mittel. Der Zweck ist vor allem, eine mißliebige - weil politisch aufstrebende - Konkurrenz durch konstruierte Verbindungslinien zu Verbrechern, durch VS-Infiltration und durch das Damoklesschwert eines Verbots zu diffamieren und sie als absolut unwählbar erscheinen zu lassen. Der zeitliche ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Sat, 10 Dec 2011 12:19:50 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3287/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3287/Aktuelles.html Die Ereignisse an den Finanzmärkten werden immer turbulenter - zum Leidwesen der Steuerzahler und Sparer. Die europäischen Regierungen müssen weiterhin als Getriebene der Geldmärkte agieren. Die US-amerikanische Ratingagentur S&P hat nun in Erwägung gezogen, sowohl Deutschland als auch die anderen bisherigen AAA-Staaten Niederlande, Frankreich, Österreich, Finnland und Luxemburg in ihrer Kreditwürdigkeit herabzustufen und damit die weitere Verschuldung dieser Staaten durch höhere Zinsen noch teurer werden zu lassen. Auch alle anderen Mitglieder der Euro-Zone werden unter einen besonderen Beobachtungsstatus gestellt, an dessen Ende ebenfalls Herabstufungen und weitere horrende Zinsen stehen könnten. Die Ratingagentur will ihre ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Tue, 06 Dec 2011 20:43:01 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3285/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3285/Aktuelles.html Die politische Lage in Deutschland und Europa ist geprägt vom drohenden Zusammenbruch des Weltwährungssystems und den verbrecherischen Strategien jener Machtzentren, die von der gigantischen Finanzimplosion und von einer weltweiten Verelendung profitieren. Anstatt sich mit den tatsächlich existentiellen Problemen der Gegenwart auseinanderzusetzen, erzeugen etablierte Politiker, Medien und Träger antinationaler Einzelinteressen dieser Tage eine beispiellose Pogromstimmung im Kampf gegen das volkstreue Lager, vor allem gegen die NPD. Anlaß hierfür ist eine grausame, bis heute unaufgeklärte und wohl maßgeblich von Geheimdiensten gesteuerten Mordserie. Als Höhepunkt der künstlich erzeugten Hysterie scheinen sich die Innenminister, aller ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Tue, 06 Dec 2011 20:29:17 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3286/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3286/Aktuelles.html Trotz ihrer Zahlmeister-Rolle sind die Deutschen zum Haßobjekt der Griechen geworden Während den antiken Hellenen hohe Staatskunst und eine maßvolle - eben apollinische - Lebensweise nachgesagt wird, sind Undank und Selbstgerechtigkeit die bestimmenden Charakterzüge vieler heutiger Griechen. Öffentliche und veröffentlichte Meinung sind selten deckungsgleich. Im Griechenland dieser Tage sind beide aber eins, wenn es um das Bild der Deutschen geht. Nicht nur die Boulevardpresse läßt die dämonisierte Wehrmacht wiederauferstehen, deren Nachfahren als zivile Finanzmacht ein neues Besatzungsregime über die armen Griechen ausüben würden. Selbst angesehene Zeitungen fabulieren von der Besatzung durch ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Mon, 05 Dec 2011 20:37:58 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3284/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3284/Aktuelles.html Am 26. und 27. November 2011 tagte erstmalig der neue Parteivorstand in Berlin. Neben der Festlegung von Zuständigkeiten und der Wahl der Referatsleiter standen konzeptionelle Fragen, die allgemeine Situation und die anhaltenden Diskussionen um ein mögliches NPD-Verbotsverfahren im Mittelpunkt der Sitzung. Zu den wesentlichen Wahlen und Beschlüssen gehören die Festlegung weiterer Amts- und Referatsleiter, die Erklärung Die NPD bleibt auf Kurs, die Verabschiedung der familienpolitischen Broschüre und die Einrichtung eines ständigen Wahlkampfstabes. Neben Karl Richter, der als Chefredakteur der Parteizeitung Deutsche Stimme bestätigt worden ist, wurde Jürgen Gansel (MdL) zum stellvertretenden Chefredakteur ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Tue, 29 Nov 2011 18:28:51 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3283/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3283/Aktuelles.html Blättert man durch die aktuelle Tagespresse, meint man schizophrenen Autoren aufgesessen zu sein. Da ist in großen Lettern von sinkender Inflation und Preisstabilität die Rede. Reuters meint sogar berichten zu müssen, daß mit 2,4 Prozent offizieller Inflation(der reale Preisanstieg ist wesentlich höher) der Höhepunkt bereits überschritten sei. Die Prophezeiungen einer sinkenden Inflation begründen führende Polit-Banausen der etablierten Parteien ausgerechnet mit der bevorstehenden Konjunkturflaute und den laut Commerzbankerin Ulrike Rondorf schlechten Wachstumsaussichten. Mit der bevorstehenden Konjunkturflaute und den schlechten Wachstumsaussichten dürften sie Recht behalten - mit den langfristig sinkenden Inflationswerten ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Tue, 29 Nov 2011 13:27:44 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3282/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3282/Aktuelles.html Gewalt gegen Migranten ist schlimm. Aber nicht alle Migranten sind gleich. Manche sind aufwendige Demos und Entschuldigungen des Bundestages nicht wert. Quelle: www.npd.de   ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Tue, 29 Nov 2011 13:22:39 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3281/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3281/Aktuelles.html Vorbemerkung: Im Jahr 2000 veröffentlichte ich in der von Andreas Röhler und Peter Töpfer herausgegebenen Zeitschrift Sleipnir angesichts des herannahenden ersten NPD-Verbotsverfahres fünf Thesen zur NPD-Verbotsdebatte. Als mir der Text jetzt zufällig wieder in die Hände fiel, da war festzustellen, daß er auch aus der Distanz von elf Jahren noch fast unverändert aktuell war - die fünf Thesen mußten nur um eine weitere über den Fortgang des Staatszerfalls in den vergangenen elf Jahren ergänzt werden, denn mittlerweile deutet viel darauf hin, daß der Staat sich auch seinen terroristischen Untergrund selbst organisiert oder diesen aber bewußt agieren läßt. 1. Der Kampf gegen ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Tue, 29 Nov 2011 12:57:15 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3279/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3279/Aktuelles.html Hätte die Frankfurter Presse nicht großzügig darüber berichtet, kaum ein Mensch hätte wohl Notiz genommen von dem Aufruf des SPD-Stadtverordneten Turgut Yüksel zur Mahnwache vor einem Haus im Marbachweg. Dort soll ein politisch inkorrekter Bürger wohnen, der durch Aufkleber gegen Überfremdung und linke Meinungsdiktatur protestiert. In Zeiten einer neuen - staatlich gelenkten - Hatz auf volkstreue Bürger eine Gelegenheit, die sich linke Gesinnungswächter natürlich nicht entgehen lassen können. Und so marschierten Presseberichten zufolge rund 30 SPD-Anhänger - Beobachtungen der Nationaldemokraten kamen auf höchstens 20 Personen - vor dem Haus des inkriminierten Menschen auf, um mittels ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Mon, 28 Nov 2011 15:53:11 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3280/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3280/Aktuelles.html Die vor der Kulisse eines angeblichen braunen Terrors von Medien und Vertretern der etablierten Parteien angeheizte Diskussion über ein NPD-Verbot verfolgen die Nationaldemokraten mit großer Gelassenheit. Schon die erkennbare Faktenlage wird im Zuge der laufenden Ermittlungen immer dürftiger und macht alle Bemühungen, die NPD in die Nähe des behaupteten rechten Terror-Netzwerkes zu rücken, mit jedem Tag unglaubwürdiger. Hinzu kommen erhebliche Hürden, die der Europäische Gerichtshof für ein Parteienverbot setzt und die einen möglichen Verbotsversuch der Bundesregierung von vornherein wenig aussichtsreich machen. Was bleibt, ist der durchsichtige Versuch der Etablierten, die einzige konsequent nationale ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Sun, 27 Nov 2011 21:18:27 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3278/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3278/Aktuelles.html In der Nacht vom 25. auf den 26. November 2011 verübten bisher unbekannte Täter einen Brandanschlag auf die Parteizentrale der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) in Berlin. Glücklicher Weise blieb der Schaden auf das Gebäude begrenzt - Personen wurden dabei nicht verletzt. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen. Der NPD-Vorsitzende Holger Apfel erklärte dazu in Berlin: Diese hinterhältige Tat ist das Ergebnis einer beispiellosen Hetzkampagne gegen die NPD. Ein Großteil der Medien und viele etablierte Politiker schüren bisweilen eine regelrechte Pogromstimmung gegen uns Nationaldemokraten. An dieser Stelle sei noch einmal ausdrücklich darauf hingewiesen, dass wir Gewalt als Mittel der politischen ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Sat, 26 Nov 2011 15:40:24 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3277/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3277/Aktuelles.html Seit dem zurückliegenden Bundesparteitag in Neuruppin erhält der NPD-Parteivorstand täglich Dutzende Presseanfragen. Bei vielen geht es um die neue Führung der Nationaldemokraten. Oft wünschen die Pressevertreter Auskunft darüber, wie die seriöse Radikalität unter Holger Apfel zur Geltung kommen soll. Das ist gut und damit setzen wir uns gerne auseinander. Medienvertretern mit vernünftigem journalistischem Anspruch stehen wir gerne Rede und Antwort. Wir wollen realitätsbezogene und vernunftorientierte Politik gestalten, und so achten wir auch Journalisten, die ihrerseits gewillt sind, objektiv über das zu berichten, was die NPD betrifft und welche Stellungnahmen sie abgibt. Objektiv und neutral zu berichten ist die ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Thu, 24 Nov 2011 15:35:15 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3276/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3276/Aktuelles.html NPD-Antrag auf Fristverkürzung zur Einbringung eines Dringlichen Antrages gegen VS-Vertuschung abgelehnt Um einen Dringlichkeitsantrag mit dem Titel Mögliche Aktenvernichtung beim 'Landesamt für Verfassungsschutz' sofort stoppen - Spitze des Geheimdienstes sofort vom Dienst suspendieren - mögliche Beweismittelvernichtung verhindern" außerhalb der regulären Drei-Tages-Frist vor der Sitzung in den Landtag einzubringen, beantragte die NPD-Fraktion heute dafür eine Fristverkürzung gemäß § 114 der Geschäftsordnung des Sächsischen Landtages. Diesen Antrag lehnte der Landtag ab und unterließ es damit, weiteren möglichen geheimdienstlichen Vertuschungsaktionen in Sachen ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Thu, 24 Nov 2011 14:20:23 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3275/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3275/Aktuelles.html Liebe Kameradinnen, liebe Kameraden, ein ereignisreicher Bundesparteitag liegt hinter uns: Ein Parteitag, bei dem noch drei Tage zuvor ungewiß war, wo er stattfinden würde, ob vor den Toren Straßburgs, in Thüringen oder in der Mark Brandenburg. Letztendlich konnten wir uns mit unserer Hallenklage in Neuruppin durchsetzen - und ich möchte mich bei allen Delegierten und Gästen für die aufgebrachte Geduld, Mobilität und Anreisedisziplin bedanken. Mein besonderer Dank gilt jenen Kameraden, die eine schier unglaubliche Organisationsleistung an den Tag gelegt haben, damit wir unseren Parteitag in einem würdigen Rahmen durchführen konnten - trotz aller Schikanen auch vor Ort. Und mein Dank geht an alle Verbände, die dem ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Sat, 19 Nov 2011 02:27:31 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3274/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3274/Aktuelles.html Nachdem sich die Ungereimtheiten um die Morde des sogenannten Terror-Trios ganz langsam auflösen, wird eines immer offensichtlicher: Nicht die NPD steht in naher Verbindung zu den Killern, sondern dem Staat selbst könnten durch den Verfassungsschutz zumindest Kenntnisse über die Verbrechen der Zwickauer Mörderbande vorgelegen haben. Fast stündlich kommen neue Erkenntnisse und Fragen auf den Tisch. Dass sich die Berichterstattung dabei immer stärker auf den Verfassungsschutz konzentriert, ist ein Indiz dafür, dass auch die Medien langsam aber sicher verstehen, wer die eigentlichen Brandstifter sind. Der Schrei nach einem NPD-Verbot war und ist nichts anderes als ein reines Ablenkungsmanöver. Der NPD-Parteivorsitzende Holger Apfel erklärte ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Sat, 19 Nov 2011 02:23:15 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3273/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3273/Aktuelles.html NPD-Pressesprecher Frank Franz äußert sich zu dem VS-Skandal um die Zwickauer Terror-Bande. Quelle: www.npd.de ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Fri, 18 Nov 2011 11:57:10 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3271/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3271/Aktuelles.html Als Schande für Deutschland bezeichnete heute der NPD-Abgeordnete, Rechtsanwalt Michael Andrejewski, die Rolle des Verfassungsschutzes bei den so genannten Döner-Morden. Hierbei handele es sich um Geheimdienstversagen, vielleicht sogar Staatskriminalität. Von der Mehrheit im Schweriner Landtag wurde die Tagesordnung um den Punkt NSU als rechtes Terrornetzwerk - eine Gefahr für Mecklenburg-Vorpommern ergänzt. In der Debatte geißelte der NPD-Redner die dubiose Rolle des Verfassungsschutzes und forderte eine rückhaltlose Aufklärung. Selbstredend werden es sich die Nationalen auch künftig nicht nehmen lassen, Kritik an der irrwitzigen Zuwanderungspolitik der BRD-Oberen zu ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Thu, 17 Nov 2011 13:32:41 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3272/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3272/Aktuelles.html Interview mit dem NPD-Landtagsabgeordneten Arne Schimmer auf der Netzseite der konservativen Zeitschrift Sezession Im Netz ist seit heute ein aktuelles Interview zu finden, das der Herausgeber der konservativen Zeitschrift Sezession, Götz Kubitschek, mit dem NPD-Landtagsabgeordneten Arne Schimmer führte. In dem Gespräch nimmt Schimmer ausführlich Stellung zu den sogenannten Döner-Morden, zum Popanz Braune Armee Fraktion und zu den möglichen Folgen der Debatte für seine Fraktion und Partei. Schimmer erläutert in dem Interview die - allerdings begrenzten - Möglichkeiten, die ihm und seinen Fraktionskollegen als Mandatare im Sächsischen Landtag zur Verfügung ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Thu, 17 Nov 2011 11:52:42 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3270/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3270/Aktuelles.html Der Euro offenbart, was Kritiker seit vielen Jahren immer wieder betonen: Die politische Ordnung in der Bundesrepublik Deutschland leidet an einem schweren Demokratiedefizit und muss dringend um direktdemokratische Elemente ergänzt werden. Nicht zuletzt der Sieg von Prof. von Arnim vor dem Karlsruher Verfassungsgericht und der damit verbundene Fall der Fünf-Prozent-Hürde bei den Wahlen zum Europaparlament haben gezeigt, dass mehr Demokratie machbar und notwendig ist. Auch der von der politischen Klasse in Deutschland immer wieder vorgenommene Verweis auf die in Deutschland existierende "repräsentative Demokratie" kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass das deutsche Volk zu wichtigen und existentiellen Fragen noch immer nicht gehört wird, ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Tue, 15 Nov 2011 12:24:58 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3269/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3269/Aktuelles.html Der NPD-Parteivorsitzende Holger Apfel hat heute die erneut ins Spiel gebrachte Forderung nach einem NPD-Verbotsverfahren zurückgewiesen und weist auf Verstrickung der Geheimdienste hin. Apfel erklärte: Ich bewerte die neu entfachte Diskussion um ein Verbot der NPD als äußerst plumpes Manöver, um von der Verstrickung des Verfassungsschutzes in die Morde abzulenken. Außerdem wollen gewisse Kreise offensichtlich die positiven Aufbruchssignale des NPD-Bundesparteitages am vergangenen Wochenende ganz bewußt in den Hintergrund treten lassen, indem man die Partei in einen Zusammenhang mit einer Braunen Armee Fraktion bringen will. Während man vom Zentralrat der Juden, der als erstes mit der Forderung nach einem NPD-Verbot ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Mon, 14 Nov 2011 09:43:13 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3268/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3268/Aktuelles.html Am 12. Und 13. November 2011 führte die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ihren 33. ordentlichen Bundesparteitag im brandenburgischen Neuruppin durch. Unter dem Motto Raus aus dem Euro stand vor allem die Neuwahl des Parteivorstandes im Mittelpunkt des Geschehens. Mit besonderem Interesse wurde die Kandidatur um den Parteivorsitz verfolgt. Die Delegierten hatten die Wahl zwischen dem bis dato amtierenden Parteivorsitzenden Udo Voigt, der die NPD 15 Jahre lang geführt hatte, und seinem Herausforderer Holger Apfel, Vorsitzender der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag. Nach einer intensiven Aussprache und kämpferischen Reden von Voigt und Apfel entschieden sich die Delegierten mit 126 zu 85 Stimmen für Holger Apfel und seine ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Sat, 12 Nov 2011 23:32:52 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3267/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3267/Aktuelles.html In einer Eilentscheidung hat der Verwaltungsgerichtshof Berlin-Brandenburg heute Vormittag entschieden, daß die Stadt Neuruppin verpflichtet ist, der NPD das Kulturhaus Stadtgarten für die Durchführung ihres 33. ordentlichen Bundesparteitages zur Verfügung zu stellen. Die Richter bügelten damit die antidemokratischen Bemühungen der Neuruppiner Stadtverwaltung ab, die NPD daran zu hindern, die Bestimmungen des Parteiengesetzes einzuhalten, wonach alle Parteien verpflichtet sind, turnusmäßig alle zwei Jahre einen neuen Vorstand im Rahmen eines Parteitages wählen zu lassen. Die Frankfurter Nationaldemokraten stellen beim Parteitag zwei Delegierte, hinzu kommt der Stadtverordnete Jörg Krebs, der kraft seines Amtes als hessischer ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Fri, 11 Nov 2011 11:26:09 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3266/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3266/Aktuelles.html NPD-Fraktionschef Holger Apfel begrüßt Urteil des BVerfG zur Verfassungswidrigkeit der 5-Prozent-Hürde bei Europawahlen Als wichtiges demokratiepolitisches Signal und schweren Schlag ins Kontor der etablierten Kartellparteien bezeichnete der NPD-Fraktionsvorsitzende heute das soeben ergangene Urteil des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur Verfassungswidrigkeit der in Deutschland geltenden Fünf-Prozent-Sperrklausel bei Europawahlen. Die Sperrklausel verstoße laut BVerfG - das damit dem renommierten Staatsrechter Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim sowie zwei Wählern recht gab, die dagegen geklagt hatten - gegen die Chancengleichheit der Parteien. Die Europawahl von 2009 müsse jedoch nicht ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Wed, 09 Nov 2011 12:42:17 +0100 Allgemein http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3265/Aktuelles.html http://www.npdfrankfurt.de/index.php/menue/64/thema/3146/id/3265/Aktuelles.html Voraussichtlich am kommenden Wochenende wird der NPD-Bundesparteitag stattfinden. Wichtigster Tagesordnungspunkt wird die Neuwahl des Parteivorstandes der Nationaldemokraten sein. Bereits im Vorfeld des Parteitages wurde und wird viel darüber berichtet, daß der sächsische Landes- und Fraktionschef Holger Apfel gegen den amtierenden Parteivorsitzenden Udo Voigt antreten möchte. Die hessische NPD unterstützt die Kandidatur Holger Apfels für den NPD-Parteivorsitz. Das hat der Landesvorstand der hessischen Nationaldemokraten bereits Anfang September in einer Sitzung einstimmig beschlossen und gegenüber den Kreisverbänden eine entsprechende Empfehlung ausgesprochen. Die hessischen Nationaldemokraten sind sich darüber einig, daß die ... info@npdfrankfurt.de (NPD Kreisverband Frankfurt/Main) Tue, 08 Nov 2011 12:48:07 +0100